Nach 100 Jahren ist es nun endlich Zeit!

 

Hocherfreut nimmt der ASF-Landesausschuss die Nachricht auf, dass die niedersächsische SPD sich auf der Klausurtagung dafür ausgesprochen hat, sich für ein Parité-Gesetz stark zu machen. "100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts ist es nun an der Zeit, gesetzliche Regelungen zu schaffen, dass endlich Männer und Frauen im gleichen Maße in den Parlamenten vertreten sind", so Annegret Ihbe, Sprecherin der ASF in Niedersachsen."

 


Wenn Frauen von den Parteien  auf den Listen nicht aufgestell werden, können sie auch nicht gewählt werden, und das muss geregelt werden", so Ihbe

Schon lange hatte die ASF ein Parité-Gesetz gefordert. Bedenken , es sei nicht verfassungsgemäß ,hatten  oft  die Diskussion immer wieder erstickt. Frau Prof.Dr. Silke Ruth Laskowski , Juristin, stellte eindrucksvoll in der Klausur dar, dass die geringe Beteiligung der Frauen in den Parlamenten ein strukturelles und kein individuelles Problem sei und sie zitierte Elisabeth Selbert 

" Verfassungsbruch in Permanenz" , 1981.

 

Die ASF wird die weiteren Diskussionen und Schritte beobachten und begleiten.

 

Annegret ihbe

Sprecherin der

ASF in

Niedersachsen

Link zur Pressemitteilung der SPD Niedersachsen:

https://www.spdnds.de/2019/01/11/jahresauftaktklausur-spd-niedersachsen-macht-sich-stark-fuer-ein-parite-gesetz/

 
    Gleichstellung     Innen- und Rechtspolitik     Menschenrechte     Niedersachsen
 

 


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