SPD – Come – Beck

ASF- Landesvorsitzende Ulla Groskurt, MdL
 

Wenn Kurt Beck die Weser trockenen Fußes überqueren würde, stände am nächsten Tag in der Zeitung die Überschrift: „SPD-Chef kann nicht mal schwimmen“. Mir läuft es kalt den Rücken runter, wenn ich sehe, was sich an Zeitungen und Journalisten an Kurt Beck abarbeitet. Nun könnte einem das noch egal sein, weil diesen Mann als ein Qualitätsmerkmal, immerhin eine über 12-jährige Ministerpräsidententätigkeit in einem Land ausweist, von dem man nicht sagen kann, eine sozialdemokratisches Stammland zu sein. Die zwanzigste Frage nach einer Koalition mit den Linken auf Bundesebene kann man auch nicht mehr mit intellektueller Brillanz beantworten. Da sollten sich einige Genossen die Feixerei sparen. Als ich mich für unsere Partei interessierte, war sie eine „Partei der kleinen Leute“ und es hat damals keinen gestört, dass wir ohne große Wortakrobaten ausgekommen sind. Vielleicht bin ich altmodisch, aber ich denke Solidarität kann man nur glaubwürdig zu vermitteln, wenn sie in der eigenen Partei selber gelebt wird.

CDU vertritt völlig gegensätzliche Wege

Was mit und über Umfragen spekuliert wird bis hin zum Überlebenskampf der SPD geht schon gar nicht mehr auf die berühmte „Kuhhaut“. Gleichzeitig reicht es der CDU für die Standortbestimmung und ihr Selbstverständnis im Wesentlichen, an der Macht zu sein und damit fühlt sie sich am vollkommen richtigen Ort. Inhaltlich bietet die CDU immer noch ein diffuses Bild. Das Bundestagswahlergebnis 2005 als die CDU laut aller Umfragen einen sicheren Wahlsieg ansteuerte und ihn dann klar verfehlte, wurde nie ehrlich analysiert. Folglich bleibt bis heute offen mit welchem Kurs es denn weitergeht. Inhaltliche Unschärfe wird kaschiert, weil es kein schlüssiges Gesamtkonzept gibt, beziehungsweise maßgebliche Vertreter völlig gegensätzliche Wege propagierten. Die Umfragewerte der CDU, die eigentlich 40 Prozent plus X anstrebt, steht bei Licht betrachtet, in einer Zeit in der die Wirtschaft läuft die Steuerquellen sprudeln und die Kanzlerin fast jeden Tag über einen roten Teppich läuft, mager da. Ganz zu schweigen von den Wahlergebnissen in den Ländern, wo sie reichlich Stimmen lassen musste.

Wir müssen unsere Arbeit bejahen

Unser Generalsekretär wird nicht müde die stolze Botschaft zu verkünden die SPD ist die bestimmende Kraft in der Großen-Koalition. Faktisch ist das in vielen Fällen nicht zu leugnen, aber um als bestimmende Kraft wahrgenommen zu werden, müssten wir die Ergebnisse erst einmal selbst bejahen.

Vielleicht täte es doch gut anzuerkennen, dass in Berlin eine Koalition besteht, die aus zwei Parteien bestehend deutlich verschiedene politische Interessen haben. Vielleicht wäre es auch gut anzuerkennen, dass es das soziale und pazifistische Schlaraffenland – das nur darauf wartet – geweckt zu werden nicht gibt, auch wenn Oskar Lafontaine mit großem Selbstbewusstsein, hoher Intelligenz und niedriger Hemmschwelle das verspricht. Ich denke wir werden Auseinandersetzung mit dem ausgebufften Scharlatan nicht gewinnen können, deshalb sollten wir es besser lassen.

Den Menschen verpflichtet

Alle reden über Gerechtigkeit, nur die SPD redet über sich selbst. 83 Prozent unserer Bevölkerung halten „soziale Gerechtigkeit“ für sehr wichtig - mindestens aber für wichtig - und sie gilt als nicht realisiert. Ich verstehe unter „sozialer Gerechtigkeit“ die Herstellung einer gerechten Gesellschaftsordnung, die wirtschaftliches Handeln in den Zusammenhang mit menschlichen Bedürfnissen stellt. Nach meiner Vorstellung dürfen Menschen nicht Anhängsel von Kapital und Markt werden. Angesichts einer zunehmend rabiater werdenden Globalisierung suchen Menschen Lebensorientierung. Das ist nicht antiquiert, ich finde das hochaktuell. Wir haben immer für eine umfassende demokratische Gesellschaft gekämpft, auch in Zeiten, in denen sich andere schon davon gemacht haben. Im Hamburger Grundsatzprogramm steht der Einleitungssatz: „Den Menschen verpflichtet, in der stolzen Tradition des demokratischen Sozialismus, mit Sinn für Realität und mit Tatkraft stellt sich die deutsche Sozialdemokratie in der Welt des 21. Jahrhunderts ihren Aufgaben.

 

 


Kommentar schreiben

Netiquette
 

Selbstverständlich beachten wir die Vorschriften des Datenschutzes.
Hier geht es zur Datenschutzerklärung.

Senden
 

Netiquette

Schließen
 

Unsere Internetseite soll eine Plattform für ernsthafte Diskussionen sein, bei dem Toleranz, Offenheit und Fairness zu den Grundprinzipien gehören. Wir begrüßen sachliche und konstruktive Inhalte, die zu einer angeregten Diskussion beitragen und der Meinung anderer Kommentatoren tolerant und unvoreingenommen begegnen. Wird gegen diese Grundprinzipien verstoßen, kann dies zur Löschung von Kommentaren führen.

Um bei uns zu kommentieren muss die eigene E-Mail-Adresse angegeben werden. Selbstverständlich wird diese E-Mail-Adresse nicht veröffentlicht und auch nicht an Dritte weitergegeben. Die Angabe einer falschen E-Mail-Adresse ist ein Verstoß gegen unsere Nutzungsbedingungen. Wir machen daher Stichproben, die dann zur Löschung von Kommentaren führen können. Mit Absenden des Formulars werden unsere Nutzungsbedingungen anerkannt.