Mitgliederkonvent zum SPD-Grundsatzprogramm

 

Realitäten anerkennen und daraus Konzepte weiterentwickeln

Die Bundes-SPD führte in Hannover einen Mitgliederkonvent durch, der mit Beteiligung von viel Prominenz – darunter allein sechs sozialdemokratische Bundesminister – eine Möglichkeit bot in neuer Form über die Entwürfe zum neuen SPD–Grundsatzprogramm zu diskutieren. Kurt Beck eröffnete, in dem mit 3.000 Interessierten vollbesetzten Kuppelsaal des Kongress–Zentrums in Hannover, die Konferenz. Mit einem Programm für Freiheit und Demokratie, Gerechtigkeit und Frieden, Solidarität und soziale Sicherheit, Wohlstand und Verantwortung für Umwelt und Klima, wollen wir an die Tradition und Wurzeln unserer Partei anknüpfen, so der Parteivorsitzende wörtlich.

In mehreren Diskussionskreisen wurden Teilaspekte des Grundsatzprogramms diskutiert. Wie ein roter Faden zog sich die von Hubertus Heil gemachte Feststellung durch den Tag, die SPD erkennt die Realitäten an, findet sich aber nicht damit ab, sondern versucht die Zukunft im Sinne eines „soziale geprägten Deutschlands“ mit ihren Ideen zu gestalten.

SPD-Grundwerte sind nur mit einer Geschlechtergerechtigkeit zu verwirklichen

Diese Linie war auch Bestandteil des Forums der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF). Unter Leitung der Niedersächsischen ASF-Landesvorsitzenden, Ulla Groskurt erhoben alle Referentinnen die Forderung, die traditionellen Grundwerte der SPD: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität mit der Geschlechtergerechtigkeit in Einklang zu bringen. Gerechtigkeit muss immer auch Gerechtigkeit zwischen beiden Geschlechtern meinen. Elke Ferner, die ASF-Bundesvorsitzende hob in diesem Zusammenhang noch einmal ausdrücklich hervor, dass das nicht nur für den Start sondern auch im Ergebnis gelten muss. Ohne Solidarität zwischen den Geschlechtern - war sich die Diskussionsrunde einig – kann es auch keine Solidarität in der Gesellschaft geben. Aus verschiedenen Arbeits- und Erfahrungsbereichen stellten Katie Baldschun (Juso Landesvorstand NRW) Prof. Barbara Schwarze (Vorsitzende Kompetenzzentrum Technik - Diversity - Chancengleichheit Bielefeld) Helga Gotzmann (Gleichstellungsbeauftragte der Universität Hannover) Dr. Barbara Stiegler (Wissenschaftliche Mitarbeiterin der Friedrich Ebert Stiftung / Arbeitsschwerpunkt Frauen und Geschlechterpolitik), Brigitte Pleß (Landesvorsitzende der ASF Mecklenburg-Vorpommern) und Julia Cuntz, IG-Metall Vorstand, Abt. Frauen- und Gleichstellungspolitik) Lebenssituationen von Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Entwicklungen im Gender Mainstreaming in einer Gesellschaft dar, die immer noch überwiegend in traditionellen Rollenmustern erstarrt ist.

 

 


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