Betreuungsgeld bedeutet Rückschritt

 

Ulla Groskurt: Eine Chance für Kinder von Anfang an

Die richtige Antwort nach Jahren der Diskussion über die PISA- und weitere Studien, nach unzähligen wissenschaftlichen Expertisen, ist der Rechtsanspruch auf Krippenplätze für unter Dreijährige, so die Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Niedersachsen, Ulla Groskurt. Das mit der Union im Koalitionsausschuss in Berlin vereinbarte Ziel muss jetzt Bestand haben, weil wir ohne diese Festlegung nicht entscheidend weiter kommen.

Entgegen aller Verlautbarungen aus Teilen der Union war das von der CSU ins Spiel gebrachte Betreuungsgeld keine Bedingung für den vereinbarten Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz. Die ASF wird es nicht zulassen, dass eine dringend notwendige Politik für Kinder an den Interessen der Frauen, die Beruf und Familie miteinander vereinbaren wollen, vorbei geht. Wir sind mit einer moderneren Politik endlich in der gesellschaftlichen Wirklichkeit angekommen, die lassen wir uns über eine „Herdprämie“ nicht wieder abnehmen. Die Begründung, ein Betreuungsgeld sei wegen der finanziellen Balance und Wahlfreiheit erforderlich, ist abwegig. So lange der Staat die klassische Rollenzuweisung mit zweistelligen Milliardenbeträgen, durch das Ehegattensplitting und die beitragsfreie Mitversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung fördert, aber nur unzureichend Geld für Krippenplätze zur Verfügung stellt, gibt es keine wirkliche Wahlfreiheit und keine finanzielle Balance. Besonders die Frauen in der SPD haben in der vergangenen Jahren eine neue Ära in der Familienpolitik eingeleitet und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, den notwendigen Ausbau frühkindlicher Bildungs- und Betreuungsangebote in das Zentrum ihrer Arbeit gestellt und gesellschaftlich voran gebracht. Wir werden es nicht zulassen, dass Kinder schlechtere Bildungschancen erhalten, weil ihre Eltern dafür bezahlt werden, dass sie ihr Kind nicht in die Krippe geben. Alle Kinder sollen von Anfang an die Chance auf eine bessere Integration, einen besseren Spracherwerb und eine bessere Bildung unabhängig vom Geldbeutel der Eltern erhalten.

 

 


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