PM: ASF startet ins Kommunalwahljahr 2016: Frauen. Wählen.

Plakat Kommunalwahlkampf 2016
 
 

Die niedersächsische Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) startete in das Kommunalwahljahr 2016 unter dem Motto: „Frauen. Wählen. Vorwärts ins Kommunalwahl 2016.“ Die Vorstandsfrauen der vier ASF-Bezirke in Niedersachsen sehen große Chancen, dass noch mehr Frauen als bisher in die Kommunalvertretungen am 11. September 2016 gewählt werden. „Gleichstellung in Beruf, Politik, Gesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft muss weiter voran gehen. Dafür setzen wir uns ein“, so der ASF-Landesausschuss.

 

Die ASF betont, dass in diesem Jahr für die mehr als 2.200 Kommunalvertretungen in Niedersachsen Abgeordnete für fünf Jahre gewählt werden: in Regionalversammlungen, Kreistage, Stadt-und Gemeinderäte, Samtgemeinderäte, Stadtbezirke und Ortsräte. „Politik braucht Frauen, die ihre Sichtweisen und Erfahrungen in politische Diskussionen und Entscheidungen einbringen. Ihre Erfahrungen müssen in alle gesellschaftlichen und politischen Felder einfließen“, ergänzt Annegret Ihbe, Sprecherin des ASF-Landesausschusses. Die Beschlüsse der SPD zur Aufstellung der Kommunalwahllisten seien klar, müssten jedoch immer wieder ins Bewusstsein gerückt werden. „Um zu erreichen, dass Männer und Frauen zu gleichen Anteilen vertreten sind, muss der ‚Reißverschluss‘ durchgängig, auch bei der Aufstellung der Kommunalwahllisten, alternierend berücksichtigt werden“, so Ihbe: „Frauen. Wählen.“

 

Um Frauen anzuspornen, sich in die Kommunalpolitik einzumischen, wurde vom niedersächsischen Sozialministerium das Mentoring-Programm „Politik braucht Frauen“ durchgeführt. Dabei arbeiten erfahrene Frauen aus der Kommunalpolitik gemeinsam mit interessierten Frauen, begleiten diese in die Fachausschüsse, Ratssitzungen oder auch in weitere Gremiensitzungen, besuchen Seminare und tauschen sich in den Regionalveranstaltungen vor Ort aus.

 

Neben den Vorbereitungen zur bevorstehenden Kommunalwahl besteht auch weiterhin die Forderung der ASF nach hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten in Städten und Gemeinden, auch ab 20.000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Bisher sind nur Landkreise und große Städte verpflichtet, Gleichstellungsbeauftragte hauptamtlich zu beschäftigen. Die umfangreichen Aufgaben der Gleichstellungsbeauftragten müssen professionell wahrgenommen werden können. So hat sich die ASF gemeinsam mit Frauenverbänden zurückliegend dafür eingesetzt, und die SPD im Land hat beschlossen, dass ab 2016 in Städten und Gemeinden ab 20.000 Einwohnern und Einwohnerinnen wieder hauptamtliche kommunale Gleichstellungsbeauftragte einzustellen sind. Die niedersächsische Landesregierung hat nun den Entwurf zur Novellierung des niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beschlossen. Er wird jetzt zur Verbandsanhörung frei gegeben. Die ASF in Niedersachsen wird intensiv die weiteren Diskussionen und Beschlüsse dazu beobachten

 

Bei weiteren Informationen wenden Sie sich bitte an:

 

Annegret Ihbe

ASF-Landesausschuss-Sprecherin

 

E-Mail: anne.ihbe@t-online.de

Telefon: 0531 480980

 
    Gleichstellung     Kampagnen     Kommunalpolitik     Niedersachsen
 

 


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